Politik

Politik · 08. Oktober 2018
Nichts ist mehr wie zuvor in der tschechischen Hauptstadt. Die bei den jüngsten Wahlen erfolgreichen Kräfte wollen Prag sowohl von schmutzigen Polit-Praktiken als auch von dreckiger Luft befreien. Nun müssen sie an der Stadtregierung beweisen, dass sie die besseren Erneuerer sind als die nach vier Jahren abgewählte ANO-Partei.
Politik · 18. September 2018
Anfang Oktober droht bei den Kommunalwahlen in Prag ein Erdrutsch. Einmal mehr. 2014 wurde die Rechtspartei ODS abgestraft. Diesmal dürfte es die im Rathaus bisher glücklose ANO-Partei treffen. Piraten und andere Formationen der politischen Mitte hoffen. Jedoch auch bei ihnen macht sich eine Überheblichkeit breit, die den Umbruch noch gefährden könnte.

Politik · 19. Juli 2018
Ein Dreivierteljahr nach den Wahlen hat Tschechien wieder eine vom Parlament gewählte Regierung. Was immer noch fehlt: Ein klarer Plan, wohin das vom Multimilliardär Andrej Babiš angeführte Kabinett das Land führen will. Das Programm ist ein Flickwerk, dass es allen irgendwie recht machen möchte. Und schon zum Start gibt es die ersten Skandale.
Politik · 11. April 2018
Letzte Woche scheiterten in Tschechien die Koalitionsverhandlungen zwischen der ANO-Partei von Premierminister Andrej Babiš und den Sozialdemokraten. Nun drängt Staatspräsident Miloš Zeman auf ein Bündnis von ANO, Kommunisten und Rechtsradikalen. Wie kommt es dazu, dass eine Koalition der Populisten und Extremisten so wahrscheinlich ist wie nie zuvor?

Politik · 08. März 2018
Zehntausende demonstrierten nach der Wahl eines Kommunisten an die Spitze der parlamentarischen Geheimdienstkontrolle. Es zeigt sich: Das kommunistische Schreckgespenst mobilisiert in Tschechien noch immer. Die Gefahr liegt aber nicht in einer neuen „roten Revolution“. Vielmehr verkörpern orthodoxe und „gewendete“ Kommunisten die grenzenlose Machtarroganz.
Politik · 29. Januar 2018
Tschechiens Staatspräsident Miloš Zeman schaffte knapp die Wiederwahl. Das bedeutet fünf weitere Jahre Narrenfreiheit für den Provokateur. Die Enttäuschung im Anti-Zeman-Lager ist riesig. Dennoch gilt es, kühlen Kopf zu bewahren: Die Gesellschaft ist nicht so tief gespalten, wie das Ergebnis den Anschein macht. Und der Ruf nach dem charismatischen „Anti-Zeman“ führt in die Irre.

Politik · 15. Januar 2018
Der amtierende Staatspräsident Miloš Zeman lag in der ersten Runde der tschechischen Präsidentschaftswahlen vorne. Mit weniger als 40 Prozent der Stimmen blieb der kontroverse Politiker aber hinter den Erwartungen zurück. In der Stichwahl trifft er auf den Chemieprofessor Jiří Drahoš. Er und der drittplatzierte Pavel Fischer stehen für einen Politikstil, der Tschechien verändern könnte.
Politik · 18. Dezember 2017
Seit letztem Mittwoch hat Tschechien eine neue Regierung. Weil viele Minister parteilos sind, rühmt Premierminister Andrej Babiš den Expertencharakter seines Kabinetts. Dies ist mit Blick auf die Personalien aber zweifelhaft. Interessant ist zudem: Der Ruf nach „Expertisierung“ des Regierens steht in einer Tradition, die bereits in der sozialistischen Tschechoslowakei zur Entfaltung kam.

Politik · 10. November 2017
In letzter Minute verkündete der tschechische Ex-Premierminister Mirek Topolánek seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. Kann er den umstrittenen Staatspräsidenten Miloš Zeman aus dem Amt drängen? Die erste Vorwahldebatte zeigte: Auch am impulsiven Topolánek scheiden sich die Geister.
Politik · 25. Oktober 2017
Nach den jüngsten Parlamentswahlen sprechen die Kommentatoren von der "Babiš-Revolution". Der zweite Blick zeigt jedoch: Neue Kräfte wie die Piraten oder die Starostové (Bürgermeister) könnten Tschechien viel nachhaltiger prägen als der Multimilliardär Andrej Babiš.